Aus der Presse

Polizisten fragen unberechtigt Daten ab

Nach einem Helene-Fischer-Konzert in Frankfurt wurden ihre Daten 83-mal von Polizisten abgefragt. Kontrolliert worden ist sie vermutlich kein einziges Mal.

Hessens Landespolizeidatenbank Polas (Polizei-Auskunfts-System) wird von Polizisten nicht nur für dienstliche Zugriffe genutzt. Dies zeigen Kontrolldaten, die seit einem halben Jahr erhoben werden, da es mehrere Fälle von missbräuchlichen Datenabfragen mit rechtsextremem Hintergrund gegeben hatte. Die Funktionsweise: Bei jeder 200. Abfrage müssen die Beamten den Grund für die Abfrage angeben. Ist der Grund nicht plausibel (anfangs: »Mickey Mouse«), gehen die Daten an die Datenschutzbeauftragten. Seitdem steigen die Verdachtsfälle auf missbräuchliche Zugriffe rasant: 180 Verdachtsfällen im Jahr 2018 stehen seit Februar schon jetzt 9.000 Fälle gegenüber. Auch in anderen Ländern sind unberechtige Zugriffe bekannt: So griffen etwa Berliner Polizisten privat auf die Datenbank zu, »um Informationen über Nachbarn zu bekommen oder den Schwager zu ärgern«, so die Datenschutzbeauftragte Maja Smoltczyk. Ihre Behörde müsse sich »sehr häufig« mit dem Missbrauch von Datenbanken durch Berliner Polizisten beschäftigen. [05.08.2019, 09:21 Uhr, Quelle: Golem.de]

Torsten Siever

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